Parlamentarierrat ist gegen Grenzschließungen

Nicole Muller-Becker, Vize-Präsidentin der Region Grand Est wurde in der digitalen Plenarsitzung des Interregionalen Parlamentarierrates der Großregion (IPR) zur neuen Präsidentin gewählt. Für die nächsten zwei Jahre tritt sie damit die Nachfolge des saarländischen Landtagspräsidenten Stephan Toscani (CDU) an, der in den vergangenen zwei Jahren IPR-Präsident war. 

Die Corona-Pandemie stellt die Großregion vor große Herausforderungen und sei für alle ein "Stresstest", sagte Toscani. Vor einem Jahr seien die Länder zu Beginn der Krise in eine Schockstarre und nationale Reflexe verfallen. „Doch sehr schnell haben dann alle auf Solidarität und enge Zusammenarbeit umgeschaltet“, so Toscani. Dies gelte es, in Zukunft fortzusetzen und zu intensivieren.

In einer von der Versammlung einstimmig angenommenen Resolution zum Thema Corona fordern die ParlamentarierInnen die „Sicherstellung der grenzüberschreitenden Freizügigkeit und die Vermeidung von Grenzschließungen zu Lasten der rund 250 000 Grenzgänger und der alltäglichen grenzüberschreitenden Mobilität in der Großregion“.

Bereits im Frühjahr wurden Corona-PatientInnen innerhalb der Großregion verlegt, um besonders betroffene Krankenhäuser zu entlasten. Was in der Krise möglich war, sollte nach Ansicht des IPRs zur Basis einer erweiterten Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich werden. „Längerfristig kann die engere Verzahnung der Gesundheitssysteme in der Regelversorgung zur Schaffung einer grenzüberschreitenden Gesundheitsregion beitragen“, heißt es in der Resolution. Als konkrete Maßnahmen, die es rasch umzusetzen gelte, weist der IPR auf die gemeinsame Beschaffung von Schutzausrüstungen und ein grenzüberschreitendes Management von Intensivbetten hin.