Stellungnahmen und Empfehlungen des AGZ
Am 31. Mai ist der deutsch-französische Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) zu seiner ersten ordentlichen Sitzung unter Vorsitz der beiden Beauftragten für die deutsch-französischen Beziehungen, Staatsminister Michael Roth und Staatssekretär Clément Beaune zusammengetreten.
Im unmittelbaren Vorfeld des Deutsch-Französischen Ministerrates (DFMR) hat der Ausschuss Stellungnahmen und Empfehlungen zu einer breiten Palette von Themen angenommen. Sie sollen dazu beitragen, den Alltag des Zusammenlebens im deutsch-französischen Grenzraum zu erleichtern und zu verbessern. Konkret ging es dabei um die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung, grenzüberschreitende Sportveranstaltungen, die gegenseitige Anerkennung von KFZ-Umweltplaketten, grenzüberschreitende Bahnverbindungen, die grenzüberschreitende Beteiligungsmöglichkeiten an lokalen öffentlichen Unternehmen und die grenzüberschreitende berufliche Bildung. Zudem wurde die Besteuerung von Kurzarbeitergeld im grenzüberschreitenden Kontext diskutiert.
Der Ausschuss für Grenzüberschreitende Zusammenarbeit (AGZ) ist in Artikel 14 des Vertrags von Aachen angelegt, den Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron am 22. Januar 2019 unterzeichneten.
Kontakt
